Bereinigungsgesetze

Michael

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Zum Verständnis vorweg:

Deutschland als BRiD existiert nicht und hat niemals existiert. Mit den 4+2 Verträgen 1991 wurde der §23 des GG ersatzlos gestrichen Heißt: Das GG exisitert nicht und hat keine Gültigkeit. Ihr lebt in einem Piratenstaat! Nach See- und Handelsrecht. Ende.


2006. – Das 1. Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht im Geschäftsbereich des Bundes-Justizministeriums vom 19. April 2006 – BGBl. I, S. 866 wurde am 24 April 2006 mit Ausgabe des Bundesgesetzblattes Nr. 18 – 2006 bekanntgegeben worden und trat am 25 April 2006 in Kraft. Aufgehoben wurden das Bürgerliche Gesetzbuch, (BGB) das Strafgesetzbuch, (StGB) das Gerichts- Verfassungsgesetz, (GVG) die Zivil- Prozess- Ordnung, (ZPO) die Straf- Prozess- Ordnung, (StPO) Familiengerichtsbarkeit, (FamFG) usw. 2007. – Mit dem 2. Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht wurden am 23 November 2007 – BGBl. I, S. 2614 Nr. 59 – wurden dann die Abgaben- Ordnung 1977, (AO 77) das Umsatzsteuergesetz, (UstG) das Einkommensteuergesetz, (EStG) die Finanzgerichts- Ordnung, (FGO) das Ordnungswidrigkeiten Gesetz, (OWiG) und weitere mit Rechtskraft vom 30 November 2007 aufgehoben und gelöscht. 2007. – Artikel 3 mit dem 2. Bereinigungsgesetz erlassen, (2.BMJBBG) Aufhebung des Gesetzes über Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen. Hierdurch ist es dem – BUND – der – BUNDESREPUBLIK – untersagt, jemals wieder Gesetze oder Verordnungen zu erlassen oder zu vollziehen. 2010. – Mit dem 3. Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht wurden mit Rechtskraft vom

01. Dezember 2010 sämtliche anderen in Anwendung befindlichen Gesetze aufgehoben. Alle diese Gesetze wurden rückwirkend vom deutschen Bundestag aufgehoben, rückwirkend wahrscheinlich bis vor 1990, eher jedoch bis vor dem 23 Mai 1949.

Diese Tatsachen, kann man überall NACHLESEN!!!
 

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